„Islamismus, Links- und Rechtsextremismus die größten Gefahren“

 

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble machte bei der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2008 auf 3 wesentliche Gefahren für den deutschen Rechtsstaat aufmerksam: Islamismus, Rechts- und Linksextremismus. Bei Neonazis gibt es laut Schäuble eine erhöhte Gewaltbereitschaft. „Wie der Verfassungsschutzbericht ausweist, beobachten die zusändigen Behörden von Bund und Ländern mit Sorge, dass sich auch im rechtsextremen Bereich eine Art autonomer Block gebildet hat“. Zwischen diesem und Linksautonomen kam es vergangenen Jahres am 1.Mai in Hannover zu schwersten Straßenschlachten, bei denen es laut Polizei Tote gegeben hätte, wenn die Beamten nicht dazwischengegangen wären. Ebenso wie dieses Jahr, als Autonome Nationalisten zu hunderten auf eine Kundgebung des DGB losgingen. Das Bundesinnenministerium sprichte von „einer Eskalation“, so das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Wegen den verstärkt auf deutsch auftauchenden islamistischen Drohvideos sieht Wolfgang Schäuble die Bundesrepublik Deutschland weiterhin im Fadenkreuz des islamistischen Terrors. Zudem befänden sich mehrere Deutsche in Pakistan zur Ausbildung zu Attentätern. „Die Sicherheitsbehörden haben seit Anfang des Jahres eine Zunahme aus der islamistischen Szene in Deutschland, des Reiseverkehrs in den pakistanisch-afghanischen Grenzbereich, dem Besuch von Ausbildungslagern mit Sorge beobachtet. Die Zahl der linksextremen Gewalttaten stieg im vergangenen Jahr um 13%, besonders brutal seien die Linksextremisten bei der diesjährigen 1.Mai-Demonstration auf die Polizei losgegangen.

Die Politik muss aufhören, nur “mit Sorge“ zu beobachten, sondern es ist an der Zeit endlich zu handeln.

Ausweisung aller ausländischen Extremisten!

Stop der Einbindung linksextremer Demokratiefeinde in Bürgerforen gegen Neonazis!

Knallhartes Vorgehen gegen ALLE Rechtsextremisten!

Hartung